Die Economic Partnership Agreements: kein Allheilmittel für Afrika

Abstract

"Bis Ende Juni 2008 wollten die Europäische Union (EU) und die afrikanischen Staaten die Economic Partnership Agreements (EPAs) unter Dach und Fach bringen. Viele afrikanische Länder stehen den EPAs jedoch skeptisch gegenüber, weshalb sie noch zögern, die Verträge zu unterzeichnen. Die Zusammenarbeit der EU mit Afrika war seit den Römischen Verträgen von 1958 von einseitigen Handelspräferenzen, Ausgleichszahlungen im Falle von Preisverfall bei Rohstoffen und landwirtschaftlichen Produkten sowie Entwicklungshilfe geprägt. Nach den für alle Beteiligten enttäuschenden Ergebnissen der Entwicklungskooperation im Rahmen der Verträge von Lomé und Cotonou geriet das Modell zunehmend in die Kritik. Seitdem dümpelt die Zusammenarbeit EU-Afrika vor sich hin: Die Handelskooperation kommt nicht voran. Die WTO-Beschlüsse zur Liberalisierung und die entsprechende Maßnahmen seitens der EU führen zu Verstimmung auf afrikanischer Seite. Die neuen Wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommen stoßen teilweise auf afrikanischen Widerstand. Über die Folgen der Einführung wird lebhaft gestritten. Afrika befürchtet eine Verschlechterung der außenwirtschaftlichen Bedingungen und sinkende Zolleinnahmen. Die afrikanischen Länder fordern zu Recht eine Aufhebung der Subventionen für die europäische Landwirtschaft und der Exportsubventionen. Die EU zeigt sich jedoch unbeeindruckt, zumal die USA und auch China ihre Agrarbranchen massiv unterstützen. Afrikas Ökonomien werden nur dann international aufholen können, wenn es sehr schnell gelingt, effiziente Institutionen zu schaffen und die Produktivität deutlich anzuheben. Erforderlich ist zudem, die Infrastruktur auf- und auszubauen. Die EU kann hier durch die Fokussierung ihrer Vorgehensweise einen bedeutenderen Beitrag zu Wachstum und Entwicklung leisten als durch reine Armutsbekämpfungsvorhaben. Auch ein deutliches Umsteuern in Afrika ist notwendig, damit das lokale Unternehmertum seine Potenziale ausschöpfen kann." (Autorenreferat)