Zur Integration umweltbezogener Gerechtigkeit in den planerischen Umweltschutz

Abstract

"Zurzeit werden für eine Vielzahl deutscher Städte Luftreinhaltepläne aufgestellt oder sind bereits verabschiedet. Aussagen zur betroffenen Bevölkerung erschöpfen sich, wie bspw. im Entwurf des Luftreinhalteplans für die Stadt Kassel, auf rein quantitative Aussagen. Dort wird angegeben, dass 13.410 Einwohner von einer erhöhten Immissionsbelastung betroffen sind I (HLUG 2005: 31). Aussagen dazu, wer sich hinter dieser errechneten Einwohnerzahl verbirgt, werden nicht getroffen. Ist es möglich, dass in den Gebieten mit erhöhter Immissionsbelastung überproportional viele Ausländer oder sozial Benachteiligte wohnen? In der gegenwärtigen Situation wissen wir es nicht. Entsprechend dem beschriebenen Zustand bei den Luftreinhalteplänen werden auch in anderen Instrumenten des planerischen Umweltschutzes keine sozial differenzierten Aussagen getroffen. Hierfür kann es zwei Gründe geben. Erstens: Es gibt in Deutschland keine sozial differenzierten Unterschiede in der Umweltqualität, weshalb eine entsprechende Analyse nicht erforderlich ist. Zweitens: Das Thema ist relevant, wird aber von der Gesellschaft nicht aufgenommen. Was wiederum daran liegen könnte, dass es in Deutschland keine gesellschaftliche Bewegung gibt, die mit der Bürgerrechtsbewegung in den USA, dem Ursprung des Environmental Justice Movements, vergleichbar ist. Sollte der zweite Grund zutreffen, wäre es dringend erforderlich mehr über die Situation umweltbezogener Gerechtigkeit in Deutschland zu erfahren. Aus dieser Motivation heraus führen an der Universität Kassel das CESR und das Fachgebiet für Umweltmeteorologie ein Forschungsprojekt zu 'umweltbezogener Gerechtigkeit und Luftreinhalteplänen' durch. In diesem Projekt werden in zwei Stadtteilen Kassels kleinräumige Analysen zur Umweltsituation (Lärm, Luftbelastung und Qualität von Grünflächen) gemacht. Diese werden in Bezug gesetzt zu Ergebnissen einer Haushaltsbefragung. In dieser wird auf der Ebene von Haushalten der Einfluss soziodemographischer Faktoren (Einkommen, Bildung, Migrationshintergrund) auf die Wahrnehmung von Umweltrisiken, die Betroffenheit durch Umwelteinflüsse sowie gewählte Bewältigungsstrategien untersucht. In der ad-hoc-Gruppe werden erste Ergebnisse zur Diskussion gestellt. Ferner werden aufbauend auf diesen Erfahrungen Überlegungen zu einer Integration umweltbezogener Gerechtigkeit in den planerischen Umweltschutz skizziert." (Autorenreferat)