Environmental governance in China: report of the Task Force on Environmental Governance to the China Council for International Cooperation on Environment and Development (CCICED), submitted in November, 2006 at Beijing

Abstract

Seit 15 Jahren begutachtet der China Council for International Cooperation on Environment and Development (CCICED) den Modernisierungsprozess Chinas. 2004 berief der Rat erstmals eine Task Force on Environmental Governance zur Vorbereitung effektiverer Umweltschutzstrategien für China, bestehend aus je sechs internationalen und chinesischen Experten. Die vorliegende vergleichende Analyse der Strukturen, Prozesse und Ergebnisse der praktizierten Umweltpolitik in China, den USA, Japan und der Europäischen Union lieferte die Basis für konkrete Politikempfehlungen, die der chinesischen Regierung und Öffentlichkeit am 11. November 2006 in Beijing vorgelegt wurden. Die Task Force war eingerichtet worden, weil China durch seine wirtschaftliche Expansionsdynamik vor ungeahnten Herausforderungen steht, was den Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen angeht. Die zunehmende Belastung und Zerstörung der Umwelt bedrohen Leben und Gesundheit der größten Nation der Welt, aber auch das Potenzial der weiteren Wirtschaftsentwicklung. In Reaktion auf diese Trends hat die Regierung dem Umweltschutz in ihrer nationalen Entwicklungsstrategie in jüngster Zeit einen größeren Stellenwert eingeräumt. Die Task Force kam zu der Auffassung, dass in China ein weit umfassenderer Politikwechsel erforderlich ist. Alle wichtigen Elemente der Umweltpolitik müssten kritisch geprüft werden und bedürften der Reform. Im Besonderen ginge es um vier Handlungsfelder: (1) die Stärkung der Kapazitäten zur Umsetzung und Verschärfung der Umweltgesetze und -verordnungen, (2) die Steigerung des Engagements der Wirtschaft im Umweltschutz durch Anreiz- und Sanktionsmechanismen und die allgemeine Etablierung des Konzepts der "besten Praxis", (3) die vermehrte Partizipation der Zivilgesellschaft durch bessere Informationen über Umweltsituation und Ressourcenverbrauch und erweiterte Beteiligungsrechte und (4) die erhöhte Politik-Kohärenz bei nationalen wie internationalen Umweltfragen. Damit wird zugleich ein magisches Dreieck der umweltpolitischen Akteursgruppen umschrieben, das Regierung, Wirtschaft und Gesellschaft umfasst. Zu diesen Handlungsfeldern formulierte die Task Force insgesamt 26 spezifische Aktionsaufgaben. (ICD2)