Mehr Demokratie fördern! Mehrheit sieht Demokratie unter Druck und befürwortet längerfristige Unterstützung der Zivilgesellschaft

Abstract

Demokratie ist kein Selbstläufer, sondern - insbesondere in Deutschland - ein historisch schwer erkämpftes Gut, das jederzeit geschützt und erhalten werden muss. Heute ist umstritten, inwieweit Maßnahmen zur Demokratieförderung eine Aufgabe des Staates sein sollten. Um für den Bund eine eigene gesetzliche Grundlage zur Demokratieförderung zu schaffen, wurde seit 2020 Jahre zunächst über das "Wehrhafte Demokratiegesetz" und später über das "Demokratiefördergesetz" beraten. Das DeZIM-Institut hat in diesem Zusammenhang untersucht, ob und inwiefern die Bevölkerung in Deutschland 1) die Demokratie bedroht sieht, 2) ein größeres Engagement für Demokratie seitens der Bundesregierung wünscht und 3) die Unterstützung der Zivilgesellschaft zum Erreichen demokratiepolitischer Ziele befürwortet. Die Daten basieren auf einer repräsentativen Befragung, die im April und Mai 2023 im Rahmen des DeZIM.panels durchgeführt wurde. Es zeigt sich: Die Förderung der Demokratie durch die Bundesregierung erfährt, nicht zuletzt aufgrund der Wahrnehmung einer zunehmenden Bedrohung demokratischer Werte und Normen, eine sehr starke und breite Zustimmung in der Bevölkerung.