Von der Eigentümlichkeit der Demokratie: Die Parlamentarische Demokratie als Sicherung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse in Geschichte und Gegenwart

Abstract

In diesem Beitrag geht es um das Verhältnis von Demokratie und Eigentum. Die Grundthese ist, dass zwischen dem liberalen Demokratiemodell und Kapitalismus ein unauflösliches Widerspruchsverhältnis besteht. Die Gesellschaftsmitglieder haben gleiche politische Rechte bezüglich der Politik, hingegen ungleiche Eigentumsrechte in der Wirtschaft. Hieraus resultiert soziale Ungleichheit, die neben politischer Gleichheit koexistiert. Dieses Widerspruchsverhältnis lässt sich historisch begründen. Im Beitrag wird erstens nachgezeichnet, wie das Bürgertum im 19. Jahrhundert die arbeitende Klasse durch die Bindung des Wahlrechts an den Grundbesitz und das Vermögen von der demokratischen Mitbestimmung ausgeschlossen hat. Zweitens wird aufgezeigt, dass die Demokratie bis heute weitestgehend auf die parlamentarische Demokratie beschränkt bleibt und nicht auf den Bereich der Wirtschaft ausgeweitet wird, was ebenfalls darauf abzielt, die kapitalistischen Eigentums- und Aneignungsverhältnisse vor Vergesellschaftung zu bewahren.