Digitalstrategien in Europa - Systematik, Erfolgsfaktoren und Gestaltungsräume digitaler Agenden

Abstract

Digitalstrategien haben sich in den letzten zehn Jahren als ein zentrales Steuerungselement von Digitalpolitik in Europa etabliert. Erst im Februar 2020 stellte die EU-Kommission ihre neue Digitalstrategie mit einem Fokus auf Daten-Governance und Künstliche Intelligenz vor. Die vorherige umfassende "Digitale Agenda für Europa 2020" zog nach ihrer Verabschiedung im Jahr 2010 ähnliche Strategieprozesse in nahezu allen Mitgliedstaaten nach sich. Dennoch blieben die wissenschaftliche Beschäftigung mit dieser Renaissance politischer Planung und eine Bewertung ihrer Gestaltungskraft weitgehend aus. Poltisch-administrative Strategien sind ein alternativer Modus von Governance, der einerseits der politisch ausdifferenzierten Bearbeitung von Problemen und andererseits der institutionellen Bündelung von Kompetenzen gegenübersteht. Solche Strategien sind stattdessen über mehrere Politikfelder und ggf. Ebenen integriert und bestehen aus einem Handlungsplan statt einer statischen Kompetenzzuweisung. Eine umfassende Digitalstrategie ist somit zum einen ein Gegenentwurf zu voneinander unabhängigen, sektoralen Programmen und zum anderen eine Alternative zur Mandatierung eines Digitalministeriums. Die vorliegende Expertise arbeitet heraus, wie eine europäische und vier nationale digitale Agenden (Frankreich, Deutschland, Schweden und Estland) dieses Vorhaben zwischen 2010 und 2019 angingen und wie erfolgreich sie dabei waren. Eine Dokumentenanalyse beantwortet die Frage, welche Themen sie behandeln, anhand welcher Merkmale sie sich unterscheiden lassen und wie sich die nationalen Agenden zur europäischen Agenda verhalten. Vier anschließenden Länderfallstudien zeigen, welche Rolle Digitalstrategien im politischen Prozess spielen, welche Erfolgsfaktoren für ihre Umsetzung ausschlaggebend sein könnten und welchen Einfluss sie auf Digitalisierungsprozesse haben.