Wer ist antisemitisch? Meinungsfreiheit - unbegrenzt?

Abstract

Seit über einem Jahr wird in Deutschland eine Diskussion darüber geführt, ob der Beschluss des Deutschen Bundestages, der sich gegen die BDS-Bewegung wendet, die Meinungsfreiheit beeinträchtige. Die im folgenden (in notwendigerweise kurzen Ausschnitten) dokumentierten Positionen der streitenden Parteien zeigen, dass der Begriff "Antisemitismus" in unterschiedlichem Verständnis Streitgegenstand ist, und dass die Streitenden unterschiedliche Bereiche im Blick haben - den des kulturellen Austauschs (Meinungsfreiheit), den des politischen Geschehens im Nahen Osten (Existenzrecht Israels) und den der Wirkungen auf die deutsche Gesellschaft.