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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-93853-2
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UN-Waffenembargos auf dem Prüfstand: Hindernisse und Optionen für einen effektiven Beitrag zur Konfliktlösung
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Nach wie vor bestehen eine Reihe von UN-Waffenembargos, deren Zweck es ist, den Zufluss von Kriegsgerät und militärischem Material in Konfliktgebiete zu unterbinden. Zwar ist der UN-Sicherheitsrat bei diesem Thema nicht generell blockiert, doch hat er während der letzten zehn Jahre nur in wenigen F... mehr
Nach wie vor bestehen eine Reihe von UN-Waffenembargos, deren Zweck es ist, den Zufluss von Kriegsgerät und militärischem Material in Konfliktgebiete zu unterbinden. Zwar ist der UN-Sicherheitsrat bei diesem Thema nicht generell blockiert, doch hat er während der letzten zehn Jahre nur in wenigen Fällen relevante Beschlüsse zur Ausgestaltung der Embargos gefällt. Mit den Änderungsentscheiden aus jüngerer Zeit wurden im Wesentlichen Ausnahmen für Sicherheitskräfte der jeweiligen nationalen Regierung geschaffen oder erweitert. Diese sollten so gegenüber nichtstaatlichen Gewaltakteuren gestärkt werden. Begleitende Kontrollmechanismen sind dabei zunehmend umstritten - in den betroffenen Ländern wie unter den Mitgliedern des Sicherheitsrates. Zugleich haben sich die politische Steuerung der Embargos und deren Anpassung an das Konfliktgeschehen als schwierig erwiesen. Die Studie widmet sich vor allem den relativ aktiven UN-Waffenembargos zu Somalia, Libyen, der DR Kongo und der Zentralafrikanischen Republik. Hier zeigen sich übergreifende Herausforderungen bei der Um- und Durchsetzung: a) Schmuggel und irreguläre Lieferungen, die auch die zunehmende Internationalisierung der Konflikte widerspiegeln, b) Ausnahmeregelungen für Regierungskräfte bei hohem Risiko, dass Waffen aus offiziellen Beständen abgezweigt werden, sowie c) vermehrter Einsatz von Technologien wie Drohnen und improvisierten Sprengsätzen, deren Komponenten als "dual use"-Güter kontrolliert werden müssten. Daraus lässt sich weiterer Reformbedarf bei Waffenembargos ableiten. Vor allem müssten diese aber besser an politische Prozesse angebunden werden, gerade an solche in der betroffenen Region. Nützlich können solche Embargos auch insofern sein, als sie sich zur Informationsgewinnung oder als Verhandlungschip gegenüber der jeweils anerkannten Regierung einsetzen lassen. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Konfliktregelung; internationaler Konflikt; UNO; Embargo; Waffe; Export
Klassifikation
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Internationale Konfliktpolitik; Internationales Konfliktmanagement; Begrenzung internationaler Konflikte; Waffenembargo; Sanktionen nach Völkerrecht; Konfliktlösungspotential internationaler Akteure
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2024
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
45 S.
Schriftenreihe
SWP-Studie, 6/2024
DOI
https://doi.org/10.18449/2024S06
ISSN
2747-5115
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung