Untersuchung der Auswirkungen der Neufassung der den Leistungszugang in der Eingliederungshilfe konkretisierenden Verordnung (Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis)

Abstract

Die Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis untersucht, welche Auswirkungen die Umsetzung der Verordnung über die Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe (VOLE) auf den leistungsberechtigten Personenkreis in der Eingliederungshilfe hätte. Sie betrachtet insbesondere, inwiefern die VOLE das Ziel erreicht, den Personenkreis gegenüber der derzeit geltenden Eingliederungshilfe-Verordnung (EinglHV) dem Grunde nach unverändert zu lassen. Der Entwurf der VOLE wurde unter juristischen, medizinischen und sozialwissenschaftlichen Aspekten geprüft. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass bei der vorliegenden Fassung der §§ 2 und 4 VOLE weder eine Ausweitung noch eine Einschränkung des bisherigen Personenkreises zu erwarten sei. Allerdings sei festzuhalten, dass die drei Formulierungsalterna­tiven zu § 3 VOLE in unterschiedlichem Umfang zu einer Einschränkung des bisher von § 2 EinglHV erfassten Personenkreises führen würden.