Lokale Antworten auf aufenthaltsrechtliche Prekarität: Zugänge zu Gesundheitsversorgung, Unterbringung und Bildung

Abstract

Migrant*innen in aufenthaltsrechtlicher Prekarität sind in vielen europäischen Ländern mit Einschränkungen beim Zugang zu sozialen Leistungen konfrontiert. Das Buch beschreibt mit Beispielen aus u.a. Cardiff, Frankfurt und Wien, wie Stadtverwaltungen und zivilgesellschaftliche Akteure die betroffenen Personen in den Bereichen Gesundheit, Unterkunft und Bildung unterstützen. Die Beiträge beleuchten auch die rechtlichen, politischen und praktischen Herausforderungen, die bei der Versorgung dieses Teils der lokalen Bevölkerung bestehen. Frühere Studien haben ergeben, dass der Ausschluss eines Teils der Bevölkerung von sozialen Leistungen für die lokalen Behörden in Europa eine Herausforderung bei der Realisierung ihrer politischen Ziele darstellen kann, z.B. in Bezug auf Obdachlosigkeit, öffentliche Gesundheit, Kriminalitätsprävention, Bekämpfung von häuslicher Gewalt und Kinderschutz. Einige Kommunalverwaltungen haben darauf mit Initiativen reagiert, die sicherstellen sollen, dass die grundlegenden Anforderungen an die Versorgung mit sozialen Leistungen erfüllt werden, sei es durch die kommunalen Behörden selbst oder durch die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Im Rahmen des internationalen LoReMi-Projekts wurde untersucht, wie lokale Behörden in Frankfurt am Main, Cardiff und Wien Migrant*innen, die aufgrund aufenthaltsrechtlicher oder sozialrechtlicher Regelungen de jure oder de facto Schwierigkeiten haben, soziale Leistungen in Anspruch zu nehmen, Zugang zu kommunalen Leistungen verschaffen und wie staatliche und zivilgesellschaftliche Organisationen bei der Bereitstellung von sozialen Leistungen zusammenarbeiten. Darüber hinaus wurden die rechtlichen, politischen und praktischen Herausforderungen beleuchtet, die bei der Versorgung dieses Teils der lokalen Bevölkerung bestehen. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf der Situation von Frauen. Betrachtet wurden v.a. Angebote in den Bereichen Wohnen und Unterbringung, Gesundheitsversorgung, Bildung sowie Gewaltschutz. Das Buch versammelt neben den drei Fallstudien vergleichende Betrachtungen, konzeptionelle Perspektiven auf die Thematik sowie Beiträge zu ausgewählten und einschlägigen Good-Practice-Beispielen.