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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-87482-5
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Neue US-Exportkontrollen und die wichtigsten Fragen für die EU: Empfehlungen für eine robuste europäische Ausfuhrkontrollpolitik
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Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Wie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei ihrem Besuch im Weißen Haus ankündigte, will die EU ihre Exportkontrollen für Dual-Use-Produkte und neue Technologien erneuern und enger mit US-Maßnahmen abstimmen. Da die EU-Staaten China zunehmend als sicherheitspolitische Bedrohung wahrnehmen, wäre ... view more
Wie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei ihrem Besuch im Weißen Haus ankündigte, will die EU ihre Exportkontrollen für Dual-Use-Produkte und neue Technologien erneuern und enger mit US-Maßnahmen abstimmen. Da die EU-Staaten China zunehmend als sicherheitspolitische Bedrohung wahrnehmen, wäre die Anwendung von Exportkontrollen gegenüber Peking folgerichtig. Die von der Biden-Regierung im Oktober 2022 gegenüber China erlassenen Executive Orders für den Handel mit leistungsstarken Halbleiterchips, deren Produktionsmaschinen sowie mit hochleistungsfähigen Computern wirken sich bereits auf die EU aus. Um Rechtssicherheit für europäische Unternehmen zu schaffen, sollten die EU-Mitgliedstaaten schnell entscheiden, wie umfassend sie eigene Ausfuhrkontrollen modernisieren und ausweiten wollen. Dazu gehört auch eine Strategie, um gemeinsam mit anderen Staaten das multilaterale Wassenaar-Arrangement zumindest zeitweise zu ersetzen. (Autorenreferat)... view less
Keywords
EU; United States of America; international trade policy; economic relations; export; China
Classification
Political Economy
Free Keywords
Außenwirtschaftliche Faktoren; Außenwirtschaftliche Interessen; Durchführung von Rüstungskontrollregelungen; Exportkontrolle; Dual Use-Technologie
Document language
German
Publication Year
2023
City
Berlin
Page/Pages
8 p.
Series
SWP-Aktuell, 19/2023
DOI
https://doi.org/10.18449/2023A19
ISSN
2747-5018
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications