Kein Weg mehr zurück: Philosophie und Stand des Reformprozesses in Usbekistan vor dem Hintergrund der Verfassungsreform 2023

Abstract

Die kürzliche Verfassungsreform in Usbekistan, die am 30. April 2023 per Referendum gebilligt wurde, ist das Ergebnis der komplexen Reformprozesse im Land seit der Wahl von Schawkat Mirsijojew zum Präsidenten im Jahr 2016. Im Rahmen dieser Prozesse soll die usbekische Gesellschaft aus einer langen Phase der Stagnation in ein neues Stadium sozialen Wandels und wirtschaftlichen Aufbruchs überführt werden. Im Mittelpunkt steht die Ermutigung der Bürger:innen, ihre Fähigkeiten und ihr Humankapital für die wirtschaftliche, politische und wissenschaftliche Entwicklung des Landes einzusetzen. Der Beitrag untersucht die bestimmenden Rationalitäten und zentrale konzeptionelle Grundlagen des usbekischen Reformprozesses, dessen jüngstes Ergebnis die Ausarbeitung und Verabschiedung einer reformierten Verfassung ist.