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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-86869-1
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Warum die AfD verboten werden könnte: Empfehlungen an Staat und Politik
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch ... mehr
Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch relevant für den Umgang mit ihr auf politischer Ebene. Insofern richten sich die Überlegungen nicht nur an die Antragsberechtigten für ein Verbotsverfahren, sondern auch an die demokratischen Parteien und den Staat. Denn die Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes verlangt in jeder Hinsicht ein klares Einstehen gegen Bestrebungen, die auf die Beseitigung des Schutzes der gleichen Menschenwürde aller Menschen und damit auf das Fundament der demokratischen Grundordnung abzielen.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Partei; Bundesrepublik Deutschland; Rechtsradikalismus; Radikalismus; Rassismus; Rechtsstaat; Verfassung
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Alternative für Deutschland; AfD; Rechtsextremismus; Rechtsstaatlichkeit
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2023
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
72 S.
Schriftenreihe
Analyse / Deutsches Institut für Menschenrechte
ISBN
978-3-949459-19-1
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0