Das Parteien- und Wahlsystem Russlands am Rubikon? Die Regionalwahlen in Russland vom 8. September 2013

Abstract

Die Wahlen am 8. September unterscheiden sich in vieler Hinsicht von früheren Regionalwahlen in Russland. Erstmals kam es in acht Regionen wieder zu einer Direktwahl der Gouverneure (Verwaltungsoberhäupter), außerdem stellte sich erstmals eine Vielzahl neuer Parteien zur Wahl. Neu war auch das Registrierungsverfahren, außerdem agierten erstmals die festen, auf fünf Jahre berufenen Wahlkommissionen. Der Prozess der Nominierung von Parteilisten und Einzelkandidaten hat deutlich gemacht, dass das veränderte Format des Parteiensystems und die erhöhte Anzahl der Parteien bereits zu qualitativen Veränderungen geführt haben. Allerdings wurde wieder ein breites Spektrum an Instrumenten eingesetzt, um den Kandidaten der "Macht" zum Erfolg zu verhelfen. Eine weitere Besonderheit dieser Wahlen bestand in dem Einsatz neuer Wahlkampfmethoden, die auf neuen Technologien und der Revolution der sozialen Netzwerke beruhen. Die Wahlbeteiligung war niedrig, "Einiges Russland" konnte sich fast überall durchsetzen. Die systemische Opposition (KPRF, LDPR, Gerechtes Russland) hat an Unterstützung eingebüßt.