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https://doi.org/10.31205/UA.076.01
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Die Ukraine - ein streitbarer Rechtsstaat
[Zeitschriftenartikel]
Abstract Die Ukraine versteht sich nach ihrer Verfassung als "Rechtsstaat". Strittig ist allerdings, wie diese verfassungsrechtliche Vorgabe eingelöst werden kann. Besonders großen Handlungsbedarf gibt es beim Umbau des Justizsystems, bei der Neudefinition der Rolle der Staatsanwaltschaft, bei der Verwirklic... mehr
Die Ukraine versteht sich nach ihrer Verfassung als "Rechtsstaat". Strittig ist allerdings, wie diese verfassungsrechtliche Vorgabe eingelöst werden kann. Besonders großen Handlungsbedarf gibt es beim Umbau des Justizsystems, bei der Neudefinition der Rolle der Staatsanwaltschaft, bei der Verwirklichung der Grundrechte und bei der Stärkung der Autorität des Verfassungsgerichts. Die anhaltenden politischen Machtkämpfe haben zielgerichtete Reformen über Jahre hin sehr erschwert; seit der Machtübernahme von Viktor Janukowitsch wird versucht, den Reformstau im Eiltempo abzuarbeiten.... weniger
Klassifikation
Staat, staatliche Organisationsformen
Freie Schlagwörter
Rechtssystem; Ukraine
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2010
Seitenangabe
S. 2-5
Zeitschriftentitel
Ukraine-Analysen (2010) 76
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0