Flugzeugabsturz, Präsidentenwahl - und weiter? Eine Bilanz des letzten halben Jahres in Polen

Abstract

Der Flugzeugabsturz vom 10. April und die Stichwahl um das Präsidentenamt am 4. Juli 2010 waren die wichtigsten Marksteine in der jüngsten politischen Entwicklung in Polen. Das erste Datum führte überraschenderweise zu einer Art polnisch-polnischem Burgfrieden, zu innenpolitischer Mäßigung selbst im Wahlkampf und - aufgrund der russischen Anteilnahme - zu einer Welle der Sympathie für Russland. Auf das zweite Datum folgte eine Rückkehr der früheren innenpolitischen Polarisierung mit neuen Erscheinungen, etwa einer Debatte um das Verhältnis von Staat, Kirche und Religion. Allerdings hat der (unerwartet knappe) Wahlsieg des Regierungskandidaten Bronisław Komorowski eine Situation herbeigeführt, in der fortan nicht mehr eine schwierige Kohabitation, sondern Harmonie das Verhältnis von Präsident und Regierung bestimmen wird. Damit dürfte sich Polen dem politischen Mainstream in der Europäischen Union weiter annähern. Derweil hat in der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) von Jarosław Kaczyński ein beispielloser Richtungskampf begonnen.