Ein Jahr Regierung Tusk

Abstract

Eine Bilanz des ersten Jahrs der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk erfordert eine differenzierte Analyse der Programme und Entscheidungen einerseits und des Regierungsstils andererseits, wobei die beiden Aspekte gleichwertig betrachtet werden sollten. Dieser Zugang zum Thema wird zum einen durch die Umstände und Gründe für den Wahlsieg der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) im Herbst 2007 und zum anderen durch die nach wie vor für polnische Verhältnisse ungewöhnlich hohe gesellschaftliche Zustimmung zu einer Regierungspartei nach einem Jahr Regierungszeit nahe gelegt. Die Partei des Ministerpräsidenten, die Bürgerplattform , hat fast doppelt so viele Anhänger wie die nächstgrößte Partei, die oppositionelle Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS). Dagegen kann sie für wichtige Reformvorhaben nicht auf die Unterstützung des Staatspräsidenten, der Oppositionsparteien oder der Gewerkschaften zählen.