Die neue Regierung von Ewa Kopacz auf dem Prüfstand

Abstract

Gut ein Jahr vor den nächsten Parlamentswahlen in Polen hat das Land eine neue Regierung. Nach der Wahl von Donald Tusk zum neuen Präsidenten des Europäischen Rates ab dem 1. Dezember 2014 wurde mit Ewa Kopacz die stellvertretende Parteivorsitzende der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) und Sejmmarschallin neue Regierungschefin. Für Tusk war es ein Abgang in schwierigen politischen Zeiten, der Ewa Kopacz den Start nicht gerade erleichtert. Ihr Exposé und erste Personalentscheidungen zeigen, wie sie die ihr zur Verfügung stehende Zeit bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Herbst 2015 nutzen möchte. Mit Pragmatismus, Bürgernähe und einer starken Regierungsmannschaft, die auch Schwergewichte der PO umfasst, möchte sie die Bürger von ihrem Kurs überzeugen. Ersten Umfragen zufolge ist ihr zumindest ein guter Start gelungen.