Nach den Protesten: Reparaturen am politischen Arrangement

Abstract

Das System Putin ist in eine Krise geraten. Das politische Arrangement, das es über elf Jahre ermöglichte, dass eine kleine Elite die russische Politik kontrollierte, hat seine Integrationskraft verloren. Das wurde an den Dumawahlen am 4. Dezember deutlich, noch deutlicher bei den Moskauer Massendemonstrationen gegen die Fälschung dieser Wahlen . Die Putin-Medwedew-Administration steht nun vor der Aufgabe das politische System zu reformieren und einen gesellschaftlichen Konsens zu finden. Sie hat noch im Dezember 2011 erste Schritte dazu unternommen. Schlüsselpositionen des Führungsapparats wurden umbesetzt , zugleich machten Putin und Medwedew Vorschläge für einen Umbau des Systems, mit denen sie den Forderungen der Protestöffentlichkeit scheinbar entgegenkamen. Ob dies ausreicht, um einen Konsens zu schaffen, der die Putin-Administration in der nächsten Amtszeit trägt, ist aber zweifelthaft.