Regime, Opposition und die Herausforderungen des elektoralen Autoritarismus in Russland

Abstract

Das politische System des elektoralen Autoritarismus, das sich in Russland in den 2000er Jahren herausgebildet hatte, geriet bei den Duma- und Präsidentschaftswahlen 2011/12 in eine schwere Krise. Erstmals ist es »systemischer« und »außersystemischer« Opposition gelungen, sich im Rahmen eines »negativen Konsens« gegen das Regime zu einen und Massen zu mobilisieren. Das Regime war jedoch in der Lage, seinerseits ausreichend Anhänger aufzubieten und trotz allem die Wahlen zu gewinnen. Es ist allerdings schwer vorherzusagen, ob das Regime weiterhin erfolgreich die politischen Parteien und das Parlament nutzen kann, und ob es gelingt, die »außersystemische« Opposition erfolgreich zu isolieren. In jedem Fall wird die Nachfrage der Staatsbürger nach Alternativen zum status quo zunehmen, und die Frage besteht darin, ob es der jetzigen russischen Opposition oder anderen politischen Akteuren gelingen wird, sie in den kommenden Jahren zu befriedigen.