Die eurasische wirtschaftliche Integration nimmt Fahrt auf

Abstract

Mit Beginn des Jahres 2010 ist die Eurasische Zollunion formal aus der Taufe gehoben worden. Bereits zwei Jahre später, im Januar 2012 wurde die Gründung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes von Belarus, Kasachstan und Russland verkündet. Damit dieser, wie geplant, im Januar 2015 funktionsfähig ist, wird bereits jetzt an einer kohärenten und transparenten Gesetzesgrundlage der Union gearbeitet. Auf dieser Grundlage soll bis zum 1. Mai 2014 der Vertragsentwurf für die Union ausgearbeitet werden, um die rechtzeitige Unterzeichnung des Vertrags und die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente sicherzustellen, damit die Union bis Anfang 2015 gegründet werden kann. Diese neue supranationale Konstruktion baut zum einen auf der über Jahrzehnte gewachsenen Vernetzung der beteiligten Volkswirtschaften während der Sowjetunion auf. Zum anderen sind auch schon mit der Einrichtung der GUS wesentliche politische und auch rechtliche Vorarbeiten geleistet worden, auf denen die Kernländer der Zollunion aufbauen können. Mit dem Beitritt Russlands in die WTO ist das Interesse an einer Assoziierung mit der Zollunion international gewachsen. Da auch Belarus und Kasachstan beim Handel mit Gütern bereits jetzt de facto die WTO-Kriterien erfüllen, und angesichts der zügigen Konsolidierung der Eurasischen Zollunion wird sich auch die Europäische Union einer Annäherung nicht verschließen können. Noch ist es zu früh, die durch die Eurasische Zollunion entstehenden wirtschaftlichen Folgen abzuschätzen. Gleichzeitig ist bereits jetzt deutlich geworden, dass sowohl Belarus als auch Kasachstan lediglich eine wirtschaftliche Zusammenarbeit anstreben. Ein erweitertes Aufgabengebiet für die Union, das von Russland angestrebt wurde, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vorgesehen.