Die kommunale Gestaltungsaufgabe einer nachhaltigen Energiewende: Untersuchung der Konzessionsvergaben für örtliche Strom-Verteilnetze im Zeitraum 2005-2016 am Beispiel von NRW

Abstract

Seit Mitte der 2000er Jahre ist in Deutschland ein Großteil der Konzessionsverträge für örtliche Strom-Verteilnetze ausgelaufen. Dies eröffnete den Kommunen vielerorts die Möglichkeit ihre bis dahin in privatem Besitz befindlichen Strom-Verteilnetze zu rekommunalisieren. Vor dem Hintergrund der Energiewende und dem damit einhergehenden Umbau der deutschen Energielandschaft hin zu dezentralen Versorgungsstrukturen eröffnete sich kommunalen Verantwortlichen so die Möglichkeit die Umsetzung energiepolitischer Ziele der Bundesregierung auf kommunaler Ebene aktiv mitzugestalten. Eine im Jahr 2013 durch das Wuppertal Institut durchgeführte Sondierungsstudie erfasste für den Zeitraum 2005 bis 2016 zahlreiche Stadtwerke-Neugründungen, welche einen Trend zur Rekommunalisierung im Bereich der Energieversorgung andeutete. Darüber hinaus versuchen sich Institutionen wie das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) bereits seit Jahren einen Überblick über die Entwicklung von Rekommunalisierungen zu verschaffen. Trotzdem existiert bis heute keine flächendeckende Erhebung über Rekommunalisierungen in Deutschland. Ziel dieser Arbeit war es daher eine Bestandsaufnahme über die Rekommunalisierung von Strom-Verteilnetzkonzessionen im Untersuchungsraum Nordrhein-Westfalen zwischen 2005 und 2016 vorzunehmen. In diesem Zeitraum konnten für den Untersuchungsraum insgesamt 119 Rekommunalisierungen festgestellt werden. Damit lagen bis Ende 2016 bereits zwei Drittel aller nordrhein-westfälischen Strom-Verteilnetzkonzessionen in kommunaler Hand, womit der Trend zur Rekommunalisierung eindeutig belegt werden konnte.