Potjomkinsches Parlament und Papiertiger: Die russische Gesellschaftskammer

Abstract

Anfang Januar 2006 hat die Gesellschaftskammer (Obschtschestwennaja Palata) der Russischen Föderation offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Als korporative Vertretung "der" Zivilgesellschaft soll sie nicht nur deren Belange im politischen Prozess stark machen, sondern darüberhinaus zugleich auch die Medien und sogar die Exekutive "gesellschaftlich" kontrollieren. Sowohl die Bildung und die personelle Zusammensetzung als auch ihre institutionelle Stellung im politischen System lassen indes Zweifel an den realen politischen Möglichkeiten und damit am Sinn und Zweck der jüngsten Putinschen Neuschöpfung aufkommen.