Ad-hoc-Koalitionen in Europa: der Sahel als Katalysator europäischer Sicherheitspolitik?

Abstract

Mit der Task Force Takuba hat Frankreich 2019 bis 2022 eine europäische Militäroperation in Mali angeführt, die sich vom übrigen europäischen Engagement im Sahel unterscheidet: Es handelte sich um einen riskanten Kampfeinsatz einer multinationalen Ad-hoc-Koalition, der außerhalb der EU stattfand. Die meisten der zehn europäischen Juniorpartner der Koalition betrieben mit Takuba primär "Beitrags-Kriegsführung", um ihre Beziehungen zu Frankreich als diplomatischem und militärischem Schwergewicht in Europa auszubauen. Frankreich verband mit Takuba das Ziel einer politischen und militärischen Lastenteilung im Sahel, aber ebenso das Bemühen, das Ambitionsniveau der verteidigungspolitischen Kooperation in Europa anzuheben, zur Not außerhalb bestehender Institutionen. Eine größer werdende Zahl europäischer Staaten scheint diese Ziele zu teilen. Dies machte Takuba zu einer bemerkenswerten Kooperationsplattform zwischen den Staaten Süd-, Nord- und Zentraleuropas. Mit ihr wurden divergierende regionale Prioritäten überwunden, die nach herkömm­licher Einschätzung ein strukturelles Hindernis verteidigungspolitischer Handlungsfähigkeit in Europa sind. Für Deutschland sind Ad-hoc-Koalitionen aus politischen und verfassungs­rechtlichen Gründen ein unbequemes Thema. Durch seine ablehnende Haltung macht sich Berlin zum passiven Zuschauer politisch relevanter Prozesse. Einen Kompromiss - aber noch keine Lösung - im Ringen um euro­päische Handlungsfähigkeit dürfte die Aktivierung von Artikel 44 EU-Vertrag bedeuten, der Koalitionen der Willigen unter dem Dach der EU ermöglicht. (Autorenreferat)