Conseil national de la refondation: "runder Tisch" à la française oder Ausdruck der politischen Spaltung?

Abstract

Mitten im Parlamentswahlkampf kündigte Emmanuel Macron die ­Schaffung­ eines­ neuartigen­ Konsultationsprozesses­ an.­ Der­ Conseil national de la refondation (CNR) soll alle gesellschaftlichen Interessengruppen­ und­ die­ Vertreter­ der­ politischen­ Kräfte zusammenbringen.­ Sie­ sollen­ über­ nötige­ Strukturreformen­ verhandeln­ und­ mögliche­ Kompromisslinien­ zwischen­ den­ Lagern­ definieren.­ So­ soll­ die­ Akzeptanz­ von­ Reformen­ erhöht­ und­ die­ politische­ Konfrontation­ zwischen­ den­ Lagern­ reduziert werden. Die Auftaktsitzung des Gremiums am 8. September war jedoch eher Ausdruck der tiefen Spaltung der Republik, als Auftakt zu­ einem­ "runden­Tisch" à­ la­ française.­ Der­ Text­ präsentiert­ Hinter­gründe, Zusammensetzung und Aufgaben und beurteilt das Potenzial des CNR.