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Von der Zukunftskonferenz zur Reform der EU: vier Lehren für eine Union, die wieder mit der Balance von Vertiefung und Erweiterung konfrontiert ist

[Stellungnahme]

Ondarza, Nicolai von
Ålander, Minna

Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Abstract

In der Europäischen Union (EU) verläuft die Debatte über weitreichende Reformen zunehmend kontrovers. Nach Abschluss der einjährigen "Konferenz zur Zukunft Europas" hat das Europäische Parlament (EP) die Initiative für einen Konvent und für Vertragsänderungen ergriffen. Für viele nationale Regierung... mehr

In der Europäischen Union (EU) verläuft die Debatte über weitreichende Reformen zunehmend kontrovers. Nach Abschluss der einjährigen "Konferenz zur Zukunft Europas" hat das Europäische Parlament (EP) die Initiative für einen Konvent und für Vertragsänderungen ergriffen. Für viele nationale Regierungen hingegen scheint weiterhin die Frage im Mittelpunkt zu stehen, wie die EU im Rahmen der bestehenden Verträge weiterentwickelt werden kann. Ein genauerer Blick auf die Ergebnisse der Zukunftskonferenz zeichnet ein differenzierteres Bild - von Bürgerinnen und Bürgern, die von der EU erwarten, in den großen Transformationsprojekten Verantwortung zu übernehmen, die fordern, dass die EU transparenter wird, und die Vertrags­änderungen nur als Mittel zum Zweck für eine handlungs­fähigere EU sehen. Der Konferenz ist es jedoch nicht gelungen, Befürworter und Gegner von Vertrags­ände­rungen einander näher­zubringen. Poten­tial hierfür hat aber die wiederbelebte Debatte über Vertiefung und Erweiterung. (Autorenreferat)... weniger

Thesaurusschlagwörter
EU; Europaparlament; politische Reform; Reformpolitik; EU-Vertrag; europäische Integration; EU-Erweiterung; Bürgerbeteiligung

Klassifikation
Europapolitik

Freie Schlagwörter
Konferenz/Tagung; Reformvorschlag; Entwicklungsperspektive und -tendenz; Entwicklung internationalen Akteurs; Funktionen internationaler Akteure; Gemeinsame Politik internationaler Akteure; Umbildung internationalen Akteurs; Verhältnis Gesellschaft - Staat; Verhältnis Bürger - Staat; Erweiterung von und Beitritt zu internationalem Akteur

Sprache Dokument
Deutsch

Publikationsjahr
2022

Erscheinungsort
Berlin

Seitenangabe
8 S.

Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 44/2022

DOI
https://doi.org/10.18449/2022A44

ISSN
2747-5018

Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet

Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung


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