Die rechte Mobilisierung - eine Gefahr für die Demokratie?

Abstract

Deutschland erlebt im Gleichklang mit der Debatte um den Zuzug von Flüchtlingen eine Neuaufstellung im Parteiensystem. Beide Volksparteien verlieren an Unterstützung und mit der "Alternative für Deutschland" entsteht eine neue politische Kraft am rechten Rand. Gleichzeitig demonstrieren Tausende unter dem Namen "Pegida" in Dresden und das Bundeskriminalamt zählte über eintausend Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2015. Der Beitrag fragt vor diesem Hintergrund nach möglichen Radikalisierungen am rechten Rand und deren Zusammenspiel. Er zeigt jedoch auch, dass diese Entwicklung tieferliegende Ursachen im Zustand des demokratischen Systems und der demokratischen Kultur hat. Eine Antwort auf Radikalisierungen kann somit nicht alleine in einem "dagegen" liegen sondern braucht vor allem auch den Mut und Ideen für eine Perspektive der Demokratieentwicklung als Antwort auf die Mobilisierung am rechten Rand und in der Mitte der Gesellschaft.