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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-75416-7
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Risiken und Nebenwirkungen deutscher und europäischer Rückkehrpolitik: ein außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischer Beipackzettel
[research report]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die Rückkehr ausreisepflichtiger Migrantinnen und Migranten hat einen hohen Stellenwert auf der politischen Agenda Deutschlands und der EU. Neben dem Ziel, die Rückkehrzahlen zu steigern, haben verstärkte rückkehrpolitische Bemühungen auch eine symbolische Funktion: Sie dienen dazu, die Durchsetzung... view more
Die Rückkehr ausreisepflichtiger Migrantinnen und Migranten hat einen hohen Stellenwert auf der politischen Agenda Deutschlands und der EU. Neben dem Ziel, die Rückkehrzahlen zu steigern, haben verstärkte rückkehrpolitische Bemühungen auch eine symbolische Funktion: Sie dienen dazu, die Durchsetzungskraft des Rechtsstaats zu demonstrieren, und gelten als wichtiges Mittel, das weitere Erstarken rechtsextremer Parteien zu verhindern. In der Praxis erweist es sich allerdings als schwierig, die Ausreisepflicht durchzusetzen - im europäischen Durchschnitt gelingt dies nur in etwa einem Drittel der Fälle. Als einer der zentralen Gründe hierfür wird die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Herkunftsländer genannt. Auf europäischer Ebene finden derzeit dynamische Entwicklungen in der internen und externen Dimension statt, was die Frage der Rückkehr betrifft. Ziel ist es, die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern zu verbessern sowie innereuropäische Abläufe effektiver zu gestalten. Die fortwährenden Bemühungen, die Rückkehrzahlen zu erhöhen, gehen mit entwicklungs-, außen- und sicherheitspolitischen Kosten einher, die oft nicht hinreichend beachtet werden. So kann der Druck zur rückkehrpolitischen Kooperation demokratische Transitionsprozesse in Herkunftsländern gefährden oder europäische Verhandlungsmacht in anderen Bereichen schwächen. Die Studie plädiert dafür, diese Zielkonflikte systematischer als bisher in eine umfassende Kosten-Nutzen-Abwägung von Rückkehrpolitik einzubeziehen. Auf Basis dieser Abwägung sollten europäische Regierungen pragmatisch über Alternativen zu Rückkehr nachdenken. (Autorenreferat)... view less
Keywords
EU; Federal Republic of Germany; migration; international migration; asylum policy; remigration; country of origin; international cooperation; development policy; human rights; foreign policy; security policy; EU policy; migration policy
Classification
Migration, Sociology of Migration
Free Keywords
Recht auf Rückkehr; Geographische Herkunft; Richtlinien/Regeln; Rechtliche Regelung; Öffentliche Meinung; Folgeprobleme; Nationale Sicherheit; Glaubwürdigkeit; Rechtsstaatlichkeit/Rechtsstaat; Völkerrecht; Europäische politische Zusammenarbeit; Legitimation von Herrschaft; Autoritäre Herrschaft
Document language
German
Publication Year
2021
City
Berlin
Page/Pages
44 p.
Series
SWP-Studie, 12/2021
DOI
https://doi.org/10.18449/2021S12
ISSN
2747-5115
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications