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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-74704-2
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Die Evaluation von Sicherheitsgesetzen: Grund- und menschenrechtliche Anforderungen
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Eine kaum mehr überschaubare Zahl von Sicherheitsgesetzen wurde seit dem 11. September 2001 verabschiedet. Die Befugnisse von Polizei, Staatsanwaltschaften und Geheimdiensten, in Grund- und Menschenrechte einzugreifen, sind so in den zurückliegenden 20 Jahren erheblich erweitert worden. Nicht wenige... mehr
Eine kaum mehr überschaubare Zahl von Sicherheitsgesetzen wurde seit dem 11. September 2001 verabschiedet. Die Befugnisse von Polizei, Staatsanwaltschaften und Geheimdiensten, in Grund- und Menschenrechte einzugreifen, sind so in den zurückliegenden 20 Jahren erheblich erweitert worden. Nicht wenige dieser Gesetze wurden vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt, so dass der Gesetzgeber gezwungen war, anschließend nachzubessern. Bereits 2006 empfahl das Deutsche Institut für Menschenrechte die grund- und menschenrechtsorientierte Evaluierung von Sicherheitsgesetzen als Instrument zur Selbstkontrolle des Gesetzgebers. Mit der vorliegenden Analyse erneuert und aktualisiert das Institut seine Empfehlung zur Evaluierung von Sicherheitsgesetzen.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Menschenrechte; Grundrecht; Sicherheitspolitik; innere Sicherheit; Menschenrechtsverletzung; Bundesrepublik Deutschland; Gesetzgebung
Klassifikation
Recht
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
32 S.
Schriftenreihe
Analyse / Deutsches Institut für Menschenrechte
ISBN
978-3-946499-91-6
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0