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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-73689-3
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Abschiebungen nach Syrien: Eine menschenrechtliche Bewertung der aktuellen Debatte
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Abschiebungen nach Syrien waren bis vor kurzem kein Thema in der politischen und öffentlichen Debatte. Seit mittlerweile zehn Jahren ist das Land im Bürgerkrieg. Bis Dezember 2020 wurde der seit 2012 geltende bundesweite Abschiebungsstopp stets verlängert. Medienberichten zufolge prüft das Bundesinn... mehr
Abschiebungen nach Syrien waren bis vor kurzem kein Thema in der politischen und öffentlichen Debatte. Seit mittlerweile zehn Jahren ist das Land im Bürgerkrieg. Bis Dezember 2020 wurde der seit 2012 geltende bundesweite Abschiebungsstopp stets verlängert. Medienberichten zufolge prüft das Bundesinnenministerium seitdem intensiv, wie Abschiebungen nach Syrien konkret umgesetzt werden könnten. Bisher ist die Diskussion auf die Abschiebung von Gefährdern und Straftätern beschränkt. Dabei ist jedoch zu beachten, dass beide Begriffe viel Interpretationsspielraum zulassen. Zudem wird die umfassende Geltung des menschenrechtlichen Refoulement-Verbots (Verbot der Zurückweisung) in der Diskussion oft nicht hinreichend berücksichtigt.... weniger
Thesaurusschlagwörter
politisches Asyl; Syrien; Abschiebung; Menschenrechte; Menschenrechtsverletzung; Bundesrepublik Deutschland; Asylrecht; Asylpolitik; Flüchtling; Flüchtlingspolitik; Flüchtlingsrecht
Klassifikation
Migration
Recht
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
12 S.
Schriftenreihe
Stellungnahme / Deutsches Institut für Menschenrechte
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0