Das Ende der Apathie: Die neue US-Afrikapolitik unter Joe Biden

Abstract

Der neue US-Präsident verspricht nach den Trump-Jahren einen grundlegenden Wandel der amerikanischen Außenpolitik: "America is back". Der Start von Joe Bidens Präsidentschaft im Januar 2021 ist deshalb auch in Afrika mit großen Erwartungen verbunden. In vier zentralen Themenbereichen wird sich entscheiden, ob die neue US-Administration diese Erwartungen wirklich erfüllt. Sicherheitspolitische Schwerpunkte, vor allem der Kampf gegen den sich ausbreitenden islamistischen Terror, prägen die US-Afrikapolitik. Einige der autoritärsten Staaten im subsaharischen Afrika gehören dabei zu den engsten Partnern. Präsident Biden verspricht der internationalen Förderung der Demokratie dagegen zukünftig einen zentralen Stellenwert einzuräumen. Wenn der Kampf gegen den Klimawandel tatsächlich ein Markenzeichen der Biden-Regierung werden soll, kann das nicht ohne Afrika gehen. Bislang fördern die USA allerdings noch zahlreiche Großprojekte dort, die auf fossile Energieträger setzen. Die US-Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika konzentriert sich auf die Bekämpfung von Krankheiten wie HIV/AIDS. Angesichts von COVID-19 würde ein stärkerer Fokus auf die Stärkung von Gesundheitssystemen, Impfprogramme und die Überwindung der Corona-Pandemie ein Gegengewicht zu Chinas "Impf-Diplomatie" aufbauen. Der "African Growth and Opportunity Act" (AGOA) unterstützt afrikanische Exporte in die USA. Der Effekt ist jedoch begrenzt geblieben und der amerikanisch-afrikanische Handel weit hinter dem mit China zurückgefallen. Der große Wandel in der US-Afrikapolitik ist unter Präsident Biden nicht zu erwarten. Jedoch ergeben sich neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und der Überwindung der Corona-Pandemie, bei der Klimapolitik und der Förderung der Demokratie. Angesichts des amerikanischen Fokus' auf die geostrategische Konkurrenz mit China sollten die Erwartungen allerdings realistisch bleiben.