Wie China Weltpolitik formt: die Logik von Pekings Außenpolitik unter Xi Jinping

Abstract

Unter der Führung Xi Jinpings hat sich die Ausrichtung der chinesischen Außenpolitik deutlich verändert. Es geht Peking heute in erster Linie darum, eine größere Kompatibilität zwischen der sich verändernden Weltordnung und dem chinesischen Einparteienstaat herzustellen. Maßgeblich für den chinesischen Kurs ist das Zusammenwirken der Handlungsprinzipien "Andocken" (Duijie) und "Diskursmacht" (Huayuquan). In Verbindung mit bestimmten strategischen Narrativen wie etwa der "Schicksalsgemeinschaft der Menschheit" (Renlei mingyun gongtongti) ist es chinesischen Kadern möglich, in den Außenbeziehungen des Landes eine einheitliche "China-Erzählung" zu vermitteln. Gegenwärtig ist die internationale Ordnung von einem Interregnum geprägt, in dem etablierte Strukturen nicht mehr die gewohnte Sicherheit und Stabilität gewährleisten können. Vor diesem Hintergrund ergeben sich immer wieder Möglichkeiten für chinesische Akteure, in ihrem Sinne auf die bestehende Ordnung einzuwirken. Die deutsche und europäische Politik muss sich mit dem Interregnum der Weltordnung auseinandersetzen. Dabei eröffnen sich auch Chancen für die Staaten und Gesellschaften der EU, die künftige internationale Ordnung nach liberalen Maßstäben entscheidend mitzuprägen. Deutsche und europäische Akteure benötigen ein tiefergehendes Verständnis der chinesischen Handlungslogik. Dies hilft dabei, Chinas Aktivitäten auch in solchen Bereichen richtig einzuordnen, in denen die politisch-ideologischen Differenzen zwischen Peking und dem Westen nicht immer offensichtlich sind. Nur auf dieser Basis können Deutschland und Europa eine eigenständige Handlungslogik entwickeln und Xis "China-Erzählung" die passenden eigenen Narrative entgegensetzen. (Autorenreferat)