Serbien und die ersten Wahlen in Europa im Zeitalter von Covid-19: eine Kurzanalyse in drei Akten

Abstract

Am 21. Juni 2020 fanden in Serbien die Parlamentswahlen statt. Dies waren die ersten Wahlen, die in Europa in Zeiten der Covid-19 Pandemie abgehalten wurden. Die Parlamentswahlen fanden vor dem Hintergrund der Erosion demokratischer Werte und Institutionen und dem Aufstieg autoritärer Tendenzen in Serbien statt. Aleksandar Vučić und seine Serbische Fortschrittspartei SNS konnten bei einer geringen Wahlbeteiligung und unter Wahlboykott von Teilen der Opposition die Wahl mit einer überwältigenden Mehrheit für sich entscheiden. Die Wahlen verdeutlichten nicht nur den fahrlässigen und opportunistischen Umgang der Regierenden mit der Pandemie, sondern es kamen allgemein auch die strukturellen Schwächen der staatlichen Institutionen und des relativ jungen demokratischen Systems zum Vorschein. Nach der Wahl ist Serbien nun de facto ein Einparteienstaat. Diese Kurzanalyse analysiert in drei Akten die Rahmenbedingungen für die Wahlen, die Ergebnisse sowie die langfristigen strukturellen Folgen dieser Wahl für die serbische Demokratie. Sie geht aber auch der Frage nach, ob sich der Wahlsieg womöglich als Pyrrhussieg für den "starken Mann" Serbiens, Aleksandar Vučić, erweisen könnte.