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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-68501-1
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Wiederaufbau in Syrien: Herausforderungen und Handlungsoptionen für die EU und ihre Mitgliedstaaten
Reconstruction in Syria: challenges and policy options for the EU and its member states
[working paper]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Der Bürgerkrieg in Syrien ist längst militärisch zugunsten des Regimes entschieden. Eine verhandelte Konfliktregelung, eine Aussöhnung oder eine nachhaltige Stabilisierung sind für das Land nicht in Sicht. Syrien steht vor enormen Herausforderungen, die über den Wiederaufbau von Infrastruktur und Wo... view more
Der Bürgerkrieg in Syrien ist längst militärisch zugunsten des Regimes entschieden. Eine verhandelte Konfliktregelung, eine Aussöhnung oder eine nachhaltige Stabilisierung sind für das Land nicht in Sicht. Syrien steht vor enormen Herausforderungen, die über den Wiederaufbau von Infrastruktur und Wohnraum weit hinausgehen. Dazu gehören vor allem Anschubhilfe für eine wirtschaftliche Erholung, die Stabilisierung der Währung und die Erneuerung staatlicher Versorgungsleistungen, insbesondere bei Bildung, Gesundheit, Strom und Wasser. Der Ansatz der syrischen Führung, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie und die geopolitischen Interessen der Regional- und Großmächte machen es äußerst unwahrscheinlich, dass ausreichend Mittel für einen umfassenden Wiederaufbau Syriens zur Verfügung stehen werden. Ebenso wenig ist zu erwarten, dass die Ressourcen gemäß dem Bedarf der Bevölkerung eingesetzt werden. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben ein Engagement beim Wiederaufbau Syriens von tragfähigen Schritten in Richtung einer verhandelten Konfliktregelung und einer politischen Öffnung des Landes abhängig gemacht. Sie sollten ihren Ansatz so anpassen, dass er besser den Herausforderungen vor Ort und der aktuellen Realität entspricht. Das bedeutet insbesondere, humanitäre Hilfe effektiver einzusetzen, sektorale Sanktionen abzubauen und die Rehabilitierung von Basisinfrastruktur auch in Gebieten zu unterstützen, die unter Kontrolle der syrischen Regierung stehen. Auf diese Weise ließe sich wirksamer als bislang zur Linderung der Not und zur Verbesserung der Lebensbedingungen beitragen. Eine nachhaltige Stabilisierung Syriens ist allerdings nur zu erreichen, wenn dort tiefgreifende Reformen durchgeführt werden. In diesem Sinne sollten die Europäer ihren "More for More"-Ansatz ausbuchstabieren. Von einer vollständigen Normalisierung gegenüber den Spitzen des Assad-Regimes sollten die Europäer absehen. Stattdessen sind sie gefordert, die strafrechtliche Aufarbeitung von Kriegsverbrechen, schweren Menschenrechtsverletzungen und dem Einsatz international geächteter Waffen noch aktiver als bislang zu unterstützen. (Autorenreferat)... view less
Keywords
EU; consequences; foreign policy; civil war; reconstruction; Russia; flight; Syria; United States of America; Turkey; economic development (on national level); sanction; humanitarian aid; conflict management; development aid; China; displacement
Classification
International Relations, International Politics, Foreign Affairs, Development Policy
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Free Keywords
Nachkonfliktphase; Konfliktverlauf; Auslandshilfe; Politische Konditionalität; Außenpolitische Neuorientierung; Vorschlag/Initiative; Internationaler Akteur; Außenpolitische Interessen; Golfstaaten; Übergang zwischen politischen Systemen
Document language
German
Publication Year
2020
City
Berlin
Page/Pages
36 p.
Series
SWP-Studie, 7/2020
DOI
https://doi.org/10.18449/2020S07v02
ISSN
1611-6372
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications