Kirchhofs Plädoyer für ein neues Maß der Gerechtigkeit

Abstract

Rezension zu: Kirchhof, Paul: Das Maß der Gerechtigkeit: bringt unser Land wieder ins Gleichgewicht! München: Droemer 2009. 978-3-426-27479-8. - Paul Kirchhof will eine erneuerte Soziale Marktwirtschaft, weil die Republik aus dem Gleichgewicht geraten sei. In einem großen historischen Bogen entwickelt der ehemalige Verfassungsrichter seine rechtsphilosophische Sicht der Gerechtigkeit. Demnach ist Gerechtigkeit ein Auftrag "an jeden einzelnen Menschen, seine Einsichtsfähigkeit, seine Selbstlosigkeit" im Sinne einer "sokratischen Jedermannstugend". Sie ist eine Alltagsaufgabe. Aus diesem Ideal entwickelt Kirchhof pragmatische Gerechtigkeitsanforderungen. Dazu gehören die Stärkung der Verantwortlichkeit als Wirtschaftlichkeitsprinzip und die Freiheit, einerseits die Staatsgewalt in ihre Schranken zu weisen, andererseits Verantwortung für Schwächere zu übernehmen. Kirchhofs Plädoyer für Gerechtigkeit und ein neues Gleichgewicht im Land setzt auf Werte, eine Kultur des Maßes und eine Gerechtigkeit in der Generationenfolge, in sozialen Sicherungssystemen, in Maßstäben des Umweltschutzes, in der Verpflichtung auf ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht.