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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-65219-4
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Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer a... mehr
In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autoritären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipation an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive - und nicht individuelle - Partizipation vorsehen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Kasachstan; Autoritarismus; autoritäres System; Herrschaftssicherung; Legitimation; politische Partizipation; Protest; Repression; Menschenrechte; UdSSR-Nachfolgestaat
Klassifikation
Staat, staatliche Organisationsformen
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Verhältnis Gesellschaft - Staat; Verhältnis Bürger - Staat; Steuerung/Regulierung
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2019
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
34 S.
Schriftenreihe
SWP-Studie
DOI
https://doi.org/10.18449/2019S20
ISSN
1611-6372
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung