Venezuela, die Region und die Welt: Stationen für einen möglichen Ausweg aus der Krise

Abstract

Seitdem Nicolás Maduro im Jahr 2013 die Präsidentschaft Venezuelas übernahm, sind das Bruttoinlandsprodukt und die Erdölproduktion um mehr als 50 Prozent zurückgegangen. Verdoppelt haben sich dagegen die Institutionen: Es gibt zwei Legislativ­organe, zwei Oberste Gerichtshöfe und seit Anfang 2019 mit der Selbsternennung von Juan Guaidó zwei konkurrierende Präsidenten. Die internationale Gemeinschaft ist gespalten, denn viele Staaten stellen sich hinter das Regime, etliche andere wiederum hinter die Opposition. In ver­schiedenen Initiativen behandeln Staatengruppen die Venezuela-Frage ohne Beteiligung der Kon­fliktparteien. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten von allen Handlungen absehen, die die Gefahr einer Militär­intervention und eines Blutvergießens verschärfen könn­ten. Stattdessen sollten sie diplomatischen Druck ausüben, um die Bevölkerung vor Repression, Hunger und Krankheiten zu schützen und die Opposition zu stärken. Darüber hinaus sollten sie einen Konflikt­lösungs­prozess unterstützen, der von nationalen Akteuren getra­gen wird, lateinamerikanisch eingebettet ist und Demokratie zum längerfristigen Ziel hat. (Autorenreferat)