The concept of non-discrimination: an introductory comment

Abstract

Der vorliegende Beitrag beschreibt, wie ein erster Entwurf eines Nicht-Diskriminierungskonzeptes aussehen könnte. Zunächst überprüft der Autor die negativen Elemente der Nicht-Diskriminierung, die im Wesentlichen Staaten erfordern, die in ihren Gesetzen nicht diskriminieren. Danach wird auf das Recht der freien Meinungsäußerung eingegangen. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob alle das gleiche Recht auf freie Meinungsäußerung genießen und worin das Grundprinzip einer unterschiedlichen Behandlung besteht. Im Anschluss daran beschreibt der Autor die positiven Aspekte der Nicht-Diskriminierung. Abschließend werden drei Fragen der rechtlicher Ungleichbehandlung diskutiert: (1) Wo ist sie verboten? (2) Wo ist sie erlaubt? (3) Von wem wird sie bestimmt? (ICD)