Warum Afghanistan kein sicheres Herkunftsland ist

Abstract

Der Wiederaufbau und die Befriedung Afghanistans sind gescheitert. Als Interventionspartei trägt auch Deutschland daran eine Mitverantwortung. Die Bundesregierung muss dies in ihrer Politik gegenüber afghanischen Flüchtlingen zum Ausdruck bringen und ihnen hier wie dort Perspektiven bieten, statt Abschiebungen durchzuführen. Die Bundesregierung, Regierungen der EU, der OECD- und BRICS-Länder sowie Regierungen der Nachbarländer Afghanistans können durch ein geregeltes Einwanderungssystem einen bedeutenden Beitrag zur Sicherheit und Zukunftsfähigkeit der Bevölkerung leisten. Flüchtlinge sollten in kurzer Zeit einen Status erhalten, der ihnen Zugang zu Ausbildung und Qualifizierung sowie Berufstätigkeit als Einwanderer und damit eine Integration in die Aufnahmegesellschaften eröffnet. Dies würde auch das Potenzial der Auslandsafghanen und -afghaninnen zur Hilfe und Selbsthilfe für ihre Landsleute stärken. Zudem sollte die Möglichkeit temporärer (Qualifizierungs-) Migration (z.B. durch ein Einwanderungsgesetz) offengehalten werden. Eine langfristige, möglicherweise auf Jahrzehnte angelegte Investitionsstrategie ist erforderlich, um eine tragfähige, vom Binnenmarkt und afghanischer Kaufkraft getriebene Wirtschaftsentwicklung zu unterstützen. Entwicklungsprojekte müssen in diese Strategie eingeordnet und komplementär zu entsprechenden öffentlichen Maßnahmen der afghanischen Regierung sein. Dabei sind die Bedürfnisse des Privatsektors nach verlässlichen Regelungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig sind der weitere Aufbau und die Ausweitung von binnenmarktorientierten Berufsausbildungszentren, um der afghanischen Jugend auch im Land eine Perspektive zu geben. Die Bundesregierung muss ihren diplomatischen Einfluss verstärkt nutzen, um auf eine Einigung für einen gangbaren Friedensfahrplan mit Beteiligung der Regierungen von Pakistan, Iran, USA, Russland, China, Saudi-Arabien und Indien hinzuwirken. Sie sollte zudem darauf drängen, dass alle in den letzten 15 Jahren Zurückgekehrten und Vertriebenen legalen Zugang zu Land und Wohnraum bekommen.