Die "Global Strategy" der EU - eine Analyse

Abstract

Die Hohe Repräsentantin für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (EU) Federica Mogherini legte die globale Strategie der EU (EUGS - Shared Vision, Common Action: A Stronger Europe, A Global Strategy for the European Union’s Foreign and Security Policy, June 2016) vor. Während der Vertrag von Lissabon vor allem den Aufbau der Europäischen Union nach innen behandelt, richtet die EUGS den Blick nach außen. Die Hohe Repräsentantin will den Begriff "global" nicht lediglich im geographischen sondern im umfassenden Sinne verstanden wissen. Dieser schließt "soft" wie "hard power" mit ein, die EU als zivile und militärische Macht. Im vorgelegten Papier werden einige zentrale Begriffe verwendet, auf die im Folgenden eingegangen wird. Es sind dies Engagement, menschliche Sicherheit, Partnerschaft und Kooperation, sowie sektorale Zielsetzungen. Diese werden hier dargestellt und kurz interpretiert, sowie deren Bedeutung für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), auch in Bezug auf Österreich, herausgearbeitet.