Mission impossible? UN-Vermittlung in Libyen, Syrien und dem Jemen

Abstract

Die Umbrüche in der arabischen Welt seit 2011 haben in drei Ländern zu Bürgerkriegen geführt: in Libyen, Syrien und im Jemen. In allen drei Fällen versuchen die Vereinten Nationen, Abkommen zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln, die auf Befriedung durch Machtteilung zielen. Dabei kann die UN auf ihre etablierte Führungsrolle bei Vermittlungsbemühungen verweisen, die eine Beendigung von Bürgerkriegen zum Ziel haben. In den drei hier untersuchten Konflikten sind bislang allerdings sämtliche Bemühungen der UN gescheitert, sie durch Machtteilung zu beenden. Im Jemen und in Libyen haben Machtteilungsabkommen nicht verhindert, dass Konflikte andauern bzw. neu ausbrechen. In Syrien ist es den UN nicht einmal gelungen, direkte Verhandlungen über Machtteilung zwischen den Bürgerkriegsparteien zustande zu bringen. Mittlerweile ist es angesichts der veränderten militärischen Kräfteverhältnisse unrealistisch geworden, das ursprüngliche Ziel eines politischen Übergangs - zu erreichen. Die Studie gibt Antworten auf folgende Fragen: Weshalb erweisen sich diese drei Konflikte als so widerspenstig gegenüber Lösungsversuchen? Welche Aspekte der Konfliktkonstellationen stehen einem Erfolg der UN-Bemühungen entgegen? Welche Faktoren im Ansatz der UN erschweren den Erfolg? Was lässt sich daraus für künftige Vermittlungsbemühungen lernen? Und wie können Deutschland und Europa zu Fortschritten beitragen? (Autorenreferat)