Territorialreform in Frankreich: ambitionierter Start, Schwächen im Abschluss

Abstract

"Réformer les territoires pour réformer la France" - so lautete François Hollandes Devise, als er im Juni 2014 eine grundlegende Territorialreform ankündigte und sie mit der Notwendigkeit begründete, die bisherigen territorialen Strukturen den durch Globalisierung und europäische Integration veränderten Realitäten anzupassen und sie dadurch zu kräftigen. Doch das war nicht der einzige Grund für den durchaus bemerkenswerten Schritt des Präsidenten: Gleichzeitig war damit die Hoffnung verbunden, die Ausgaben der Gebietskörperschaften zu reduzieren und so einen Beitrag zum eingeleiteten Sparkurs und zur Einhaltung der europäischen Konvergenzkriterien bis 2017 zu leisten, zu der sich die französische Regierung verpflichtet hat. Gut ein Jahr später, im Juli 2015, haben alle Reformgesetze die parlamentarische Hürde genommen und den sogenannten dritten Akt der Dezentralisierung (nach 1982 und 2003) damit vorläufig beschlossen. Angesichts der Tragweite der beschlossenen strukturellen Veränderungen kann man durchaus von einem Schlüsselprojekt Hollandes sprechen, das zu den prägenden Elementen seiner ersten Amtszeit zählen dürfte. Ob die Reform geglückt ist und die Defizite der bisherigen territorialen Ordnung Frankreichs beseitigt hat, steht auf einem anderen Blatt. Die vorliegende Analyse beleuchtet zunächst die Ausgangslage und nimmt dabei die maßgeblichen historischen Entwicklungen in den Blick, die das Land bis heute prägen. Anschließend stellt sie die wichtigsten Eckpunkte der Reformgesetze vor und diskutiert ihre potenziellen Auswirkungen. Am Ende steht eine Bewertung der Territorialreform, bei der auch die noch offenen Fragen zur Sprache kommen.