Trotz aller Widrigkeiten: Demokratie in Afrika

Abstract

In vielen afrikanischen Ländern sind wichtige institutionelle, wirtschaftliche und gesellschaftliche Voraussetzungen für Demokratie nicht erfüllt. Dennoch ist seit 1990 eine Zunahme demokratischer Machtwechsel zu verzeichnen. Wo Institutionen allein zu schwach sind, um politischen Pluralismus sicherzustellen, haben zivilgesellschaftliche Organisationen eine wichtige Vorbild- und Kontrollfunktion. In Subsahara-Afrika bilden stabile Demokratien die zahlenmäßig kleinste Staatengruppe. Deutlich größer ist die Zahl der Autokratien. Die Mehrzahl der politischen Regime bewegt sich aber in der Grauzone zwischen beiden Polen. Charakteristisch für diese Regime ist das Nebeneinander von formal demokratischen Wahlen und deutlichen Einschränkungen der politischen Opposition. Regelmäßige Machtwechsel durch Wahlen sind ein zentraler Baustein der Demokratie. Sie stärken das Vertrauen der Bevölkerung und der Eliten in die Verlässlichkeit politischer Institutionen und verhindern eine langfristige Monopolisierung der Macht. Allerdings haben Amtsinhaber im Allgemeinen größere Chancen auf einen Sieg bei Wahlen als Kandidaten der Opposition. Regimekritische Organisationen sind zunehmend von gezielten Einschränkungen betroffen. Durch neue Organisationsformen konnten sie sich bislang aber Handlungsspielräume erhalten. So hat sich seit 2009 die Teilnehmerzahl an Massendemonstrationen vervierfacht. Selbst autoritäre Regime halten Wahlen ab, um sich einen demokratischen Anstrich zu geben. Externe Akteure sollten daher auf die Einhaltung von Amtszeitbeschränkungen drängen und unabhängige Wahlkommissionen finanziell und technisch unterstützen. Zudem benötigen demokratische Graswurzelbewegungen angesichts schwindender Spielräume ("Shrinking Spaces") flexible finanzielle, vor allem aber politische Unterstützung.