Nebenwirkungen von Sanktionen: Kulturelle Beziehungen mit Iran, Kuba, Russland und Belarus

Abstract

Die vorliegende Studie untersucht, wie sich internationale Sanktionen als häufig angewandtes Mittel der Außenpolitik auf die kulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und sanktionierten Staaten auswirken. Dazu werden in vier Fallstudien - Iran, Kuba, Russland und Belarus - Mittlerorganisationen und Kulturschaffende in den Blick genommen. Die Studie analysiert dabei (oftmals unbeabsichtigte) materielle Folgen und sogenannte mentale Effekte, die Sanktionen auf den Kulturaustausch haben können. Insgesamt erweist es sich als schwierig, die Effekte von Sanktionen auf kulturelle Beziehungen klar von innenpolitischen Entwicklungen sowie einer allgemeinen Verschlechterung der Beziehung zwischen Deutschland und dem jeweiligen Zielland zu trennen. Die Analyse zeigt nichtsdestotrotz, dass auch gezielte Sanktionen, die sich auf Entscheidungsträger oder bestimmte Wirtschaftsbereiche konzentrieren, von Kulturschaffenden und Wissenschaftlern1 als Einschnitt und Kooperationshemmnis wahrgenommen werden können. Oftmals steigt auch das Misstrauen der Behörden in den Zielländern gegenüber unabhängigen Kulturschaffenden. Zudem wirken sich die wirtschaftlichen Folgen von Sanktionen unbeabsichtigt auch auf Kulturprojekte aus. In allen vier Fallstudien versuchen die sanktionierten Regierungen zudem, externe Sanktionen als Legitimationsressource für sich und ihre Politik zu nutzen. Gleichzeitig sind jedoch auch verstärkte Bemühungen - von Kulturschaffenden sowohl in Deutschland als auch im Zielland - zu verzeichnen, einer Verringerung des Austauschs entgegenzuwirken. Trotz dieser Schwierigkeiten haben Kulturbeziehungen großes Potenzial, das Gespräch zwischen Gesellschaften angesichts eines politischen Konflikts aufrechtzuerhalten. Die Studie empfiehlt daher, im Fall von externen Sanktionierungen die Kulturbeziehungen mit dem jeweiligen Zielland verstärkt zu fördern und hier vor allem, so weit möglich, nichtstaatliche Akteure zu unterstützen.