Volltext herunterladen
(683.2 KB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-54601-3
Export für Ihre Literaturverwaltung
Ein verbindlicher EU-Rechtsrahmen für soziale Grundsicherungssysteme in den Mitgliedstaaten: Rechtsgutachten
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Universität Regensburg
Abstract Das Rechtsgutachten untersucht mögliche Kompetenzgrundlagen für einen verbindlichen EU-Rechtsrahmen für soziale Grundsicherungssysteme in den EU-Mitgliedstaaten, der zwei Elemente enthält: 1. Alle EU-Mitgliedstaaten müssen ein soziales Grundsicherungssystem aufweisen; 2. Alle EU-Mitgliedstaaten müss... mehr
Das Rechtsgutachten untersucht mögliche Kompetenzgrundlagen für einen verbindlichen EU-Rechtsrahmen für soziale Grundsicherungssysteme in den EU-Mitgliedstaaten, der zwei Elemente enthält: 1. Alle EU-Mitgliedstaaten müssen ein soziales Grundsicherungssystem aufweisen; 2. Alle EU-Mitgliedstaaten müssen ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren zur Bestimmung und Anpassung der Grundsicherungsleistungen festlegen. Das Gutachten legt den Fokus auf die umfassende Prüfung der Kompetenzgrundlage des Artikels 153 Abs. 1 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) auf dem Gebiet der "sozialen Sicherheit und des sozialen Schutzes der Arbeitnehmer" für den Erlass einer EU-Richtlinie. Das Gutachten schlägt zugleich verschiedene Modelle vor, wie eine Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme bereits in einer Richtlinie angelegt werden könnte.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Recht; soziale Sicherung; Europäisches Recht; EU-Staat; Grundsicherung; Richtlinie; Finanzierung; EU
Klassifikation
soziale Sicherung
Recht
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2017
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
34 S.
Schriftenreihe
Forschungsbericht / Bundesministerium für Arbeit und Soziales, FB491
ISSN
0174-4992
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung