Frankreichs Kurs der Mitte in der Syrien-Politik

Abstract

Nach der exponierten Rolle Frankreichs im Kampf gegen das Gaddafi-Regime in Libyen wird die französische Reaktion auf den blutigen Konflikt in Syrien mit erhöhter Aufmerksamkeit beobachtet. Die international diskutierte Frage einer Vergleichbarkeit der beiden Krisen prägt auch die öffentliche Debatte in Frankreich. Pointiert formuliert der Philosoph Bernard-Henri Lévy in der französischen Presse: "Wird Frankreich für Hula und Homs das tun, was es für Benghasi und Misrata getan hat?" Doch der neue Präsident François Hollande gibt sich zurückhaltend und verwahrt sich gegen eine Folgelogik, die aus der französischen Libyen-Initiative die Verpflichtung zu einer erneuten Führungsrolle in der Syrien-Krise ableitet. Kritiker dieser defensiven Politik werfen dem Präsidenten Passivität und mangelnde Entscheidungsfähigkeit vor und fürchten eine Schwächung der französischen Position im internationalen Machtgefüge. Der Vorwurf der Zögerlichkeit hat den neuen Präsidenten durch den ersten Sommer seiner Amtszeit begleitet. Doch allein die Persönlichkeit des Präsidenten ist eine unzureichende Erklärung für Frankreichs defensive Haltung in der Syrien-Krise. Anders als im Fall Mali, wo Frankreich eine aktive Rolle in der Vorbereitung eines Militäreinsatzes gegen islamistische Rebellen übernimmt, wählen Hollande und die französische Regierung in der Syrien-Politik bewusst einen Kurs der Mitte, der auf Sanktionen und humanitäres Engagement in enger Abstimmung mit den internationalen Partnern setzt und eine militärische Eskalation zu vermeiden versucht. Bestimmt wird dieser Kurs von innenpolitischem Kalkül ebenso wie von der außenpolitischen Kultur Frankreichs.