Frieden, Sicherheit und Demokratie - wie weiter mit der AU?

Abstract

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) hat am 12. Oktober 2012 mit der Annahme von Resolution 2071 eine Frist von 45 Tagen gesetzt, um die Details für eine militärische Intervention in Mali zur Rückeroberung des Nordens auszuarbeiten, wobei der Economic Community of West African States (ECOWAS) und der Afrikanischen Union (AU) eine zentrale Rolle zukommen soll. Der Putsch in Mali vom 22. März 2012 und die nachfolgende de-facto-Sezession des Nordens stellen die AU und die ECOWAS vor eine erhebliche Herausforderung. Die Krise lässt ein strukturelles Problem afrikanischer Krisenbewältigungs- und Konfliktlösungspolitik deutlich werden: Die gleichzeitige Umsetzung und Integration der in ihren Grundzügen 2002 beschlossenen Friedens- und Sicherheitsarchitektur sowie der 2007 verabschiedeten Governance-Architektur um die "African Charter for Democracy, Elections and Governance" stellt die aktuell größte praktische Herausforderung der Union dar. Die AU-Politik wird durch ein politisches Umfeld erschwert, das sich seit 2005 deutlich verschlechtert hat: Die Zahl der gewaltsamen Konflikte in Afrika nimmt wieder zu und die Qualität formal etablierter Demokratien ist eher rückläufig. Gleichzeitig genießt die AU-Kommission unter den Mitgliedstaaten nur begrenzt Rückhalt für ihre Politik in den Bereichen Frieden, Sicherheit und Demokratie: Etwa ein Drittel der Mitgliedstaaten stellt sich mehr oder weniger offen gegen diese Politik, indem sie zentrale Rechtsdokumente der AU nicht unterzeichnen beziehungsweise deren Implementierung verweigern.