Vom Ausland lernen: Anregungen aus Japan

Abstract

In dem Beitrag wird der japanische Ansatz einer neuen Umweltpolitik als Beispiel dafür vorgestellt, daß umweltpolitische Verbesserungen nur unter Konflikten durchsetzbar sind. Am Beispiel Japans wird gezeigt, daß es umweltpolitische Strategien und Konzepte gibt, die nach anfänglichen Konflikten zu einem neuen Konsens zwischen den streitenden Interessengruppen führen. Die Regelinstrumente der japanischen Umweltpolitik, die sich als vorteilhaft bei der Lösung fundamentaler Konflikte erwiesen haben, werden skizziert. Es wird gefragt, warum eine Rezeption der japanischen Umweltpolitik nur verzögert erfolgt. Dabei werden Defizite der Umweltpolitik in der BRD aufgedeckt. Vor dem Hintergrund einer funktional angelegten vergleichenden Analyse des umweltpolitischen Instrumentariums Japans ergeben sich drei Lehren, die sich bei entsprechender Modifikation positiv auswirken könnten: (1) eine umfassende, problembewußte Umweltberichterstattung (Transparenz); (2) eine substantielle Bürgerbeteiligung bei umweltpolitischen Entscheidungsprozessen vor Ort (Partizipation); (3) eine rechtliche Gleichstellung von Betroffenen in umweltbezogenen Konfliktfällen (Ökologisierung umweltrelevanter Rechtsprinzipien). Diese drei Elemente werden als wesentlich für ein Gesamtarrangement verschiedener Neuerungen angesehen, die zur Verbesserung der Umweltpolitik notwendig sind. (ICA)