Neun Thesen zum "Sondervermögen Arbeit und Umwelt"

Abstract

Es wird der Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion auf Einrichtung eines "Sondervermögens Arbeit und Umwelt" geprüft. Der SPD-Vorschlag versucht eine gleichzeitige Lösung beider gesellschaftlicher Aufgaben - Arbeit und Umwelt - zu erbringen. Untersucht wird, inwieweit das "Sondervermögen Arbeit und Technik" als relativ staatsfreies Sanierungs- und Modernisierungsprogramm die erforderliche ökologische Ausrichtung der staatlichen Wirtschaftspolitik ergänzen kann. Der Verfasser gelangt zu einer allgemein positiven Einschätzung des Vorschlags, fordert jedoch zugleich eine qualifizierte Vorgehensweise bei der praktischen Umsetzung des Programms; insbesondere darf ein Sondervermögen nicht zum Ersatz einer effizienteren Beschäftigungs- und Umweltpolitik werden.