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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-50392-6
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Menschenrechtliche Grenzen des Freiheitsentzugs von Terrorverdächtigen: Abschiebungshaft zur Terrorismusprävention und das Recht auf Freiheit
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Um terroristische Anschläge zu verhindern, will die Bundesregierung die Anordnung von Abschiebungshaft gegenüber terrorverdächtigen Ausländer_innen erleichtern. Hierbei sind menschenrechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Position erläutert die derzeitige Rechtslage und erörtert die menschenrechtliche... mehr
Um terroristische Anschläge zu verhindern, will die Bundesregierung die Anordnung von Abschiebungshaft gegenüber terrorverdächtigen Ausländer_innen erleichtern. Hierbei sind menschenrechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Position erläutert die derzeitige Rechtslage und erörtert die menschenrechtlichen Grenzen für die Abschiebungshaft zur Terrorismusprävention. Es stellt klar, dass die Abschiebungshaft nicht dazu genutzt werden darf, das menschenrechtliche Verbot von Präventivhaft zu umgehen. Die Grund- und Menschenrechte sind das höchste Gut des Rechtsstaats. Er muss sie gerade bei der Abwehr terroristischer Gefahren verteidigen und bewahren.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Terrorismusbekämpfung; Abschiebung; Freiheitsstrafe; Rechtslage; Bundesrepublik Deutschland; Menschenrechte
Freie Schlagwörter
Abschiebungshaft
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2017
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
4 S.
Schriftenreihe
Position / Deutsches Institut für Menschenrechte, 8
ISSN
2509-3037
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung